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AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der 

Thiele Koch exe GbR [exe]


 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

 

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter Thiele Koch exe GbR, Gesellschafter: Denny Thiele und Enrico Koch, Wurzner Straße 182, 04318 Leipzig, (nachfolgend "exe") und den Kund*innen (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, exe stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

  2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


 

§ 2 Vertragsschluss

 

  1. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Personen.

  2. Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei exe zu bestellen.

  3. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Wir sind berechtigt dieses Angebot innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden oder Lieferung der Ware.

  4. Die im Anschluss an die Bestellung des Kunden automatisch erzeugte E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden und der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten.




 

§ 3 Lieferung

 

  1. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang und Abschluss der Produktion. 

  2. Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn wir haben einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.

  3. Geliefert wird durch einen von exe zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.

  4. Ist die Lieferung einer Bestellung des Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen Zustellung.


 

§ 4 Nichtverfügbarkeit der Leistung

 

  1. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferant überraschend nicht beliefert wurden.

  2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens bleibt unberührt.


 

§ 5 Preise und Versandkosten

 

  1. Alle Preise, die auf der Website von exe angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

  2. Die Versandkosten inkl. Verpackung betragen:

 

 

Deutschland 

bis 80 € - 4,90 € DHL GoGreen (versichert)

ab 80 € versandkostenfrei 

EU + Schweiz

bis 100 € - 5,90€ DHL GoGreen (versichert)

ab 100 € versandkostenfrei

Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt exe, wenn der Kunde Verbraucher ist.

 

§ 6 Zahlung

  1. Wir akzeptieren grundsätzlich nur die im Rahmen unseres Angebots aufgeführten Zahlungsweisen.

  2. Der Kunde kann die Zahlung per PayPal und Vorkasse vornehmen.

  3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

  4. Der Kunde ist damit einverstanden, dass er ausschließlich elektronische Rechnungen erhält. Die Rechnungen werden dem Kunden im PDF-Format per E-Mail zur Verfügung gestellt.


 

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

  1. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

  2. Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der exe zustehenden Forderungen Eigentum von exe. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich exe das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

  3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.





 

§ 8 Gewährleistung, Pflege

 

  1. Für die von uns angebotenen Produkte bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

  2. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.

  3. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen ein Jahr.

  4. Die Waschanleitung, die sich auf den Etiketten der Ware befindet, ist stets zu beachten, insbesondere ist das T-Shirt beim Waschen umzudrehen, da dadurch der Aufdruck geschont und der Verschleiß durch den Waschvorgang gemindert wird.


 

§ 9 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

 

  1. Sämtliche Produkte und Motive, die auf der Webseite www.exe.ist zu sehen sind, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Motive bzw. eine Vervielfältigung der Motive und Produkte ist nur mit Zustimmung der Thiele Koch exe GbR zulässig.

  2. Ist die Bedruckung von Textilien Teil der von exe vertraglich geschuldeten Leistung, versichert der Kunde, dass die an exe vom Kunden übermittelten Daten und die nach Vorgabe des Kunden herzustellenden Produkte aufgrund der von exe vom Kunden übermittelten Daten nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte (insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechte) Dritter entgegenstehen oder verletzt werden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

  3. Der Kunde räumt exe die zur Vertragserfüllung erforderlichen Rechte an den von ihm übermittelten Daten ein.

  4. Der Kunde stellt uns von jeglicher Inanspruchnahme Dritter wegen Rechtsverletzung durch die vom Kunden bereitgestellten Daten auf erstes Anfordern frei. Dies beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung.




 

§ 10 Datenanlieferung

 

  1. Ist die Bedruckung von Textilien Teil der von exe vertraglich geschuldeten Leistung, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angelieferten Druckdaten den von exe vorgegebenen technischen Anforderungen zur Datenanlieferung entsprechen und frei von Mängeln sind. Der Kunde ist verantwortlich für die Vollständigkeit und Mangelfreiheit der gelieferten Daten.

  2. Die vom Kunden angelieferten Daten werden von exe daraufhin überprüft, ob diese lesbar und verarbeitungsfähig sind. Darüber hinaus besteht unsererseits keine Prüfpflicht bezüglich vom Kunden gelieferten Daten, insbesondere nicht im Hinblick auf etwaige Satz-, Rechtschreib- und Formatfehler, oder für etwaige Abweichungen bei Farbe, Kontrast, Sättigung, soweit diese auf die vom Kunden gelieferten Daten zurückzuführen sind.

  3. Exe ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, für die Erfüllung des Vertrages Kopien der vom Kunden bereitgestellten Daten zu Zwecken der Vertragserfüllung zu fertigen. Im Bedarfsfall hat der Kunde exe die Daten ggfs. erneut unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.


 

§ 11 Haftungsbeschränkung

 

  1. Die Haftung von exe richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet exe, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet exe bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von exe auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

  2. Soweit die Haftung von exe in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von exe.




 

§ 12 Informationen über das Widerrufsrecht

 

  1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

  2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie exe (Thiele Koch exe GbR, Wurzner Straße 182, 04318 Leipzig, Deutschland, Telefon +49 (0) 176 420 573 01, exenetzwerk@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

  1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von exe angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei exe eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

  2. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Die Kosten werden auf höchstens etwa 5 Euro geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

 

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)

  • Name des/der Verbraucher(s)

  • Anschrift des/der Verbraucher(s)

  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

  • Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

 

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

 

§ 13 Datenschutz

 

Exe verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von exe zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von exe vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von exe über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.




 

§ 14 Streitbeilegung

 

  1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden hier aufrufen können. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


 

§ 15 Schlussbestimmungen

 

  1. Auf Verträge zwischen exe und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

  2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und exe der Sitz von exe, das Amtsgericht Leipzig.

  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.


 

Fassung 03/2021

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